Wahlen

15.09.2014 Holzschuher dankt Wahlhelfern | Nr. 073/2014

Potsdam – Innenminister Ralf Holzschuher hat den zahlreichen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihren Einsatz am gestrigen Wahlsonntag gedankt. Holzschuher sagte heute in Potsdam: „Wahlen sind die Legitimationsbasis unseres demokratischen Staates. In ihnen geht die Macht tatsächlich unmittelbar vom Volke aus. Ich danke allen Wahlhelferinnen und -helfern sehr herzlich, dass sie sich am gestrigen Sonntag Zeit für die Arbeit in den zahlreichen... weiter

Verwaltung

12.09.2014 60 Projekte erleichtern Umgang mit Behörden | Nr. 072/2014

Potsdam - Ein einfacheres Verfahren bei der Technologieförderung, schnelle Genehmigungen für den gewerblichen Güterkraftverkehr, einfacher zu BAföG, Wohngeld und zur Kfz-Zulassung: Die Verwaltungsmodernisierung und der Bürokratieabbau haben in Brandenburg Fortschritte gemacht. Rund 60 Projekte wurden in den zurückliegenden fünf Jahren umgesetzt, die Bürgern und Unternehmen den Umgang mit den Behörden erleichtern. Das teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Es ist... weiter

Innere Sicherheit

12.09.2014 Holzschuher begrüßt Betätigungsverbot | Nr. 071/2014

Potsdam/Brandenburg an der Havel. – Brandenburgs Innenminister Ralf Holzschuher hat das heute von Bundesinnenminister de Maizière ausgesprochene Betätigungsverbot gegen den „Islamischen Staat“ (IS) in Deutschland begrüßt. „Das Verbot ist das richtige Signal gegen die Aktivitäten dieser islamistischen Organisation, deren Ziele und Methoden mit der freiheitlichen Demokratie in Deutschland vollständig unvereinbar sind. Die wehrhafte Demokratie muss... weiter

Kommunales

09.09.2014 Sowjetisches Panzerdenkmal in Letschin wird saniert

Das baufällige Panzerdenkmal im Letschiner Ortsteil Kienitz wird noch in diesem Jahr saniert. Darauf haben sich Vertreter der Gemeinde Letschin und des Denkmalschutzes mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur und dem Ministerium des Innern verständigt. Darüber hinaus soll das Denkmal um Informationstafeln zur Geschichte des Zweiten Weltkrieges und zur Entstehung des Denkmals ergänzt werden. Dazu der Staatssekretär für Wissenschaft, Forschung und Kultur,... weiter

Brandschutz / Katastrophenschutz

06.09.2014 Freiwillige Feuerwehr Kahren erhält zum 80-jährigen Jubiläum neues Gerätehaus | Nr. 070/2014

Cottbus-Kahren – Die Freiwillige Feuerwehr im Cottbuser Ortsteil Kahren hat zum 80-jährigen Jubiläum ein neues Domizil  erhalten. Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb gratulierte der Feuerwehr am Samstag in Kahren herzlich zum Jubiläum. „Mit dem neuen Gerätehaus steht nun eine moderne Unterkunft für Löschfahrzeug und Ausrüstung zur Verfügung. Die alten beengten Räumlichkeiten waren äußerst unbefriedigend und stießen zu Recht auf Kritik.“ Der Neubau wurde aus... weiter

Extremismus

05.09.2014 Holzschuher verurteilt erneuten Angriff auf "Lausitzer Rundschau" | Nr. 069/2014

Potsdam - Innenminister Ralf Holzschuher hat den erneuten Angriff auf die Spremberger Redaktionsräume der „Lausitzer Rundschau“ scharf verurteilt. „Es handelt sich um einen feigen Anschlag auf die Pressefreiheit und damit auf die Demokratie“, sagte Holzschuher heute in Potsdam. Der neuerliche Vorfall zeige, dass Brandenburg im Kampf gegen den Rechtsextremismus „nicht nachlassen“ dürfe. Der Staatschutz hat die Ermittlungen übernommen. Die ... weiter